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Europäisches Patent · EP4121013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4121013
Anmeldenummer
EP21711281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/20 (2006.01)
A61K 31/137 (2006.01)
Priorität
EP 20163336 16.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/056618 16.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/185804 23.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Grünenthal GmbH

Zieglerstrasse 6, 52078 Aachen, DE

Erfinderin/Erfinder

ELLERMANN, Angelika

64285 Darmstadt, DE

BERTRAM, Ulrike

52066 Aachen, DE

BARTZ, Gerd

52379 Langerwehe, DE

RÜTTGERS, Udo

52222 Stolberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.