FAHRGESCHÄFT
Europäisches Patent · EP4121183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121183
- Anmeldenummer
- EP21716953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101431 U 16.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056717 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185856 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spieldiener, Patrick
9494 Schaan, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.