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Europäisches Patent · EP4121201 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4121201
Anmeldenummer
EP20955467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01F 23/232 (2022.01)
B01F 23/236 (2022.01)
B01F 25/431 (2022.01)
B01F 101/17 (2022.01)
Priorität
US 202017033784 26.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/065549 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/066196 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUPTA, Chakra, V.

Lenoir, NC 28645, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.