3D DRUCKSACHE MIT OBERFLÄCHE MIT ÖFFNUNG
Europäisches Patent · EP4121273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121273
- Anmeldenummer
- EP21709431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/118 (2017.01)B33Y 80/00 (2015.01)B33Y 10/00 (2015.01)B29D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20163241 16.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055843 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185626 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Signify Holding B.V.
5656 AE Eindhoven, NL
Erfinderin/Erfinder
HIKMET, Rifat, Ata, Mustafa
5656 AE Eindhoven, NL
WOUTERS, Huibert
5656 AE Eindhoven, NL
VAN BOMMEL, Ties
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.