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Europäisches Patent · EP4121340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121340
- Anmeldenummer
- EP21700598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B62J 43/28 (2020.01)B62K 19/34 (2006.01)B62M 6/55 (2010.01)
- Priorität
- CH 3322020 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/051018 19.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185487 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.