TÊTE DE DISTRIBUTION DU TYPE À GÂCHETTE
Europäisches Patent · EP4121370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121370
- Anmeldenummer
- EP21712821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/22 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/46 (2006.01)
- Priorität
- FR 2002669 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056983 18.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185981 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODET, Hervé
55100 Verdun, FR
GAILLARD, Eric
55320 Dieue sur Meuse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.