AUTOMATISCHES ENTLÜFTUNGSSYSTEM FÜR HYDRAULIK
Europäisches Patent · EP4121660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121660
- Anmeldenummer
- EP21717677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 20/00 (2006.01)F15B 19/00 (2006.01)F15B 21/044 (2019.01)F15B 21/08 (2006.01)F15B 13/044 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202062990037 P 16.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/022558 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/188531 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REDZINA, Marek Kazimierz
32005 Niepolomice, PL
SUTKOWSKI, Krzysztof
32005 Niepolomice, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.