DICHTUNG
Europäisches Patent · EP4121670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121670
- Anmeldenummer
- EP21718344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/10 (2006.01)F16L 17/067 (2006.01)F16L 23/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 202003996 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/023044 18.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/188842 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOND, Stephen Peter
Houston, Texas 77007, US
LI, Yi
League City, Texas 77007, US
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