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Europäisches Patent · EP4121681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121681
- Anmeldenummer
- EP21716591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/098 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020203433 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/200034 17.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185419 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELTAIEF, Amin
30419 Hannover, DE
KUHLHOFF, Florian
30419 Hannover, DE
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