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Europäisches Patent · EP4121696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121696
- Anmeldenummer
- EP21711744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F23R 3/34 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 20174892 15.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054508 24.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/228447 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 04.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
45131 Essen, DE
45478 Mülheim an der Ruhr, DE
40210 Düsseldorf, DE
40885 Ratingen, DE
42579 Heiligenhaus, DE
47229 Duisburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.