WÄRMESPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4121710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121710
- Anmeldenummer
- EP21707945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F28D 20/02 (2006.01)F28D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107464 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054390 10.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185536 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAFT, Werner
70565 Stuttgart, DE
VETTER, Peter
70178 Stuttgart, DE
STAHL, Veronika
71229 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.