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Europäisches Patent · EP4121713 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121713
- Anmeldenummer
- EP21707642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F41H 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107664 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054157 19.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185527 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 12.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIMMER, Robert
2514 Möllersdorf, AT
FEJES, Andras
9028 Györ, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.