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Europäisches Patent · EP4121780 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121780
- Anmeldenummer
- EP21718509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01P 15/08 (2006.01)H03K 17/945 (2006.01)B65G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202004112 20.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057245 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/186077 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HYETT, Peter
Woodnesborough Kent CT13 0NY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.