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Europäisches Patent · EP4121824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121824
- Anmeldenummer
- EP20711928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04F 10/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057190 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185430 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
ABDULAZIZ, Mohammed
224 72 Lund, SE
SJÖLAND, Henrik
224 68 Lund, SE
PÅHLSSON, Tony
224 56 Lund, SE
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