VERSCHLUSSELEMENT
Europäisches Patent · EP4121898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121898
- Anmeldenummer
- EP20714170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/04 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057831 20.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185457 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIALE, Luca
15121 Alessandria, IT
GIOVANNINI, Marco
2152 Luxembourg, LU
CAPRA, Davide
3354 Leudelange, LU
OLDFIELD, James Andrew
Aberdour, Burntisland Fife KY3 0XE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.