PROGRAMMIERUNG DER KOORDINATEN EINES GLOBALEN POSITIONIERUNGSSYSTEMS EINES ELEKTRISCHEN MESSGERÄTS UNTER VERWENDUNG EINER INTELLIGENTEN VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4121920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121920
- Anmeldenummer
- EP21714087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0875 (2023.01)G06Q 10/08 (2024.01)G01D 4/00 (2006.01)G06Q 50/06 (2024.01)
- Priorität
- US 202016823106 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/020883 04.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/188304 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAMBER, David
Lafayette, Indiana 47904, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.