BILDMERKMALSMESSUNG

Europäisches Patent · EP4121942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4121942
Anmeldenummer
EP21709700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06T 7/62 (2017.01)
Priorität
EP 20164709 20.03.2020
GB 202004103 20.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055865 09.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/185629 23.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

British Telecommunications Public Limited Company

British Telecommunications public limited company

1 Braham Street, London E1 8EE, GB

Erfinderin/Erfinder

CLAXTON, Robert

London EC4V 5BT, GB

FREE, Michael

London EC4V 5BT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.