ANTRIEBSMOTOR FÜR EIN SAUGGERÄT ODER EINE WERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP4122085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122085
- Anmeldenummer
- EP21712071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/215 (2016.01)H02K 29/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107466 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056020 10.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185650 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Festool GmbH
73240 Wendlingen am Neckar, DE
Erfinderin/Erfinder
SCHÖN, Patrick
73240 Wendlingen, DE
WITH, Markus
72636 Frickenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.