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Europäisches Patent · EP4122086 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122086
- Anmeldenummer
- EP21721879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H02K 15/00 (2025.01)H02K 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 20175725 20.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060028 19.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233617 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RESSEL, Ekkehard
91560 Heilsbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.