ISOLIERTER GATE-TREIBER
Europäisches Patent · EP4122099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122099
- Anmeldenummer
- EP21789451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/691 (2006.01)H03K 17/0424 (2006.01)H03K 17/0812 (2006.01)H02M 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202063011735 P 17.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/027600 16.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/211920 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOGERVORST, Ronald
06130 Grasse, FR
DUIGAN, Joseph
06130 Grasse, FR
RINNE, Karl
06130 Grasse, FR
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