KAPAZITIVER NÄHERUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP4122100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122100
- Anmeldenummer
- EP21712784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/955 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107704 20.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056560 15.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185776 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 24.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026
- 19.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VÖLKEL, Hardi
68519 Viernheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.