BESTIMMUNG DER ABSTRAHLRICHTUNG EINES REPEATERS

Europäisches Patent · EP4122121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122121
Anmeldenummer
EP21716248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
09.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04B 7/155 (2006.01)
H04B 7/06 (2006.01)
Priorität
US 202016823011 18.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/021762 10.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/188343 23.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Junyi

San Diego, California 92121, US

SAMPATH, Ashwin

San Diego, California 92121, US

ABEDINI, Navid

San Diego, California 92121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.