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Europäisches Patent · EP4122315 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122315
Anmeldenummer
EP22185150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2022
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
14.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A01G 3/053 (2006.01)
Priorität
JP 2021118586 19.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2, Suehiro-cho 1-chome, Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

KONO, Toru

Tokyo, 198-8760, JP

SHIMIZU, Kunio

Tokyo, 198-8760, JP

KODAMA, Hisao

Tokyo, 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.