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Europäisches Patent · EP4122359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122359
Anmeldenummer
EP22185787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2022
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
18.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F25B 5/02 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
F25D 19/04 (2006.01)
F25D 29/00 (2006.01)
Priorität
IT 202100019019 19.07.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

De Rigo Refrigeration S.r.l.

Via Giovanni Buzzati, 10, 32036 Sedico (BL), IT

Erfinderin/Erfinder

ZENATTO, Paolo

30175 Venezia (VE), IT

MIATTON, Marco

35047 Solesino (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.