STRUKTURVERSTÄRKUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP4122506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122506
- Anmeldenummer
- EP21771918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 27/18 (2006.01)A61L 27/50 (2006.01)A61L 27/58 (2006.01)D04H 3/105 (2012.01)D04H 3/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020048548 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011388 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/187619 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Gunze Limited
Ayabe-shi, Kyoto 623-8511, JP
Erfinderin/Erfinder
WAKASUGI, Akira
Ayabe-shi, Kyoto 623-8511, JP
HIROTOMI, Toshiya
Ayabe-shi, Kyoto 623-8511, JP
IMURA, Yoichi
Ayabe-shi, Kyoto 623-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.