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Europäisches Patent · EP4122586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122586
Anmeldenummer
EP22196351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2016
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01D 61/14 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
B01D 61/18 (2006.01)
B01D 63/06 (2006.01)
B01D 63/16 (2006.01)
Priorität
US 201562172424 P 08.06.2015
Abgezweigt von
EP16734077
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xu, Qihua

Cary, North Carolina, 27519, US

Lastovich, Alexander, G.

Raleigh, North Carolina, 27614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.