DOPPELWANDIGER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4122606 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122606
Anmeldenummer
EP20925845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2020
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
22.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 15/30 (2018.01)
B05B 11/02 (2023.01)
Priorität
KR 20200031873 16.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/016588 23.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/187718 23.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yonwoo Co., Ltd.

13 Gajwa-ro 84beon-gil Seo-gu, Incheon 22824, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jae Ock

Incheon 22824, KR

KIM, Min Jae

Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.