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Europäisches Patent · EP4122637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122637
- Anmeldenummer
- EP20926310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/38 (2014.01)B23K 26/03 (2006.01)B23K 26/70 (2014.01)G05B 19/18 (2006.01)B23K 31/00 (2006.01)B23K 31/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011767 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/186567 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION
Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP
Erfinderin/Erfinder
FUJII, Kenta
Tokyo 100-8310, JP
NISHIWAKI, Motoaki
Tokyo 100-8310, JP
ISHIKAWA, Kyohei
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.