FLUSSMITTEL UND LÖTPASTE
Europäisches Patent · EP4122640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122640
- Anmeldenummer
- EP21770578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 35/363 (2006.01)B23K 35/36 (2006.01)B23K 35/02 (2006.01)C22C 13/00 (2006.01)B23K 35/362 (2006.01)B23K 35/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020047979 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010564 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/187468 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Senju Metal Industry Co., Ltd.
Tokyo 120-8555, JP
Erfinderin/Erfinder
TAKAGI, Tomoko
Tokyo 120-8555, JP
SASAKI, Tomoki
Tokyo 120-8555, JP
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