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Europäisches Patent · EP4122729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122729
Anmeldenummer
EP21186731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60J 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Inalfa Roof Systems Group B.V.

De Amfoor 2, 5807 GW Oostrum, NL

Erfinderin/Erfinder

Jüngling, Rainer Gerhard

41179 Mönchengladbach, DE

Nellen, Marcel Johan Christiaan

5815 AR MERSELO, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.