FALTBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4122840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122840
- Anmeldenummer
- EP22185417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 88/52 (2006.01)
- Priorität
- US 202117443224 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 14.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KENDALL, Norman
Jensen Beach 34957, US
KRAFT, Joshua J.
Tequesta 33469, US
CUMMINGS, Jay
Cincinnati 45231, US
REITER, Rich
Batavia 45370, US
O'BRIEN, John
Jacksonville 32250, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.