FALTBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4122840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122840
Anmeldenummer
EP22185417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2022
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
17.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 88/52 (2006.01)
Priorität
US 202117443224 22.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 14.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025

  4. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KENDALL, Norman

Jensen Beach 34957, US

KRAFT, Joshua J.

Tequesta 33469, US

CUMMINGS, Jay

Cincinnati 45231, US

REITER, Rich

Batavia 45370, US

O'BRIEN, John

Jacksonville 32250, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.