SCHICHTFÖRMIGES OBERFLÄCHENSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4122899 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122899
- Anmeldenummer
- EP22182270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C04B 20/10 (2006.01)C04B 41/53 (2006.01)C04B 28/02 (2006.01)C04B 111/20 (2006.01)C04B 111/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021119002 22.07.2021DE 202021103918 U 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hinzen, Dr., Marcus
72458 Albstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.