SCHICHTFÖRMIGES OBERFLÄCHENSCHUTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP4122899 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122899
Anmeldenummer
EP22182270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C04B 20/10 (2006.01)
C04B 41/53 (2006.01)
C04B 28/02 (2006.01)
C04B 111/20 (2006.01)
C04B 111/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021119002 22.07.2021
DE 202021103918 U 22.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hinzen, Dr., Marcus

72458 Albstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.