REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP4122993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4122993
- Anmeldenummer
- EP21772040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 69/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020045002 16.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/006750 24.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/187022 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKADA Toshiya
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
YAMAMOTO Kazuhide
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
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