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Europäisches Patent · EP4123175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123175
- Anmeldenummer
- EP22153874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 45/047 (2006.01)
- Priorität
- TW 110127150 23.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mou, Hao-Jan
Hsinchu, TW
Chen, Shih-Chang
Hsinchu, TW
Liao, Jia-Yu
Hsinchu, TW
Tseng, Chun-Lung
Hsinchu, TW
Han, Yung-Lung
Hsinchu, TW
Huang, Chi-Feng
Hsinchu, TW
Tsai, Chang-Yen
Hsinchu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.