GETRIEBE UND STELLANTRIEB

Europäisches Patent · EP4123196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4123196
Anmeldenummer
EP22185883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16H 1/22 (2006.01)
F16H 57/12 (2006.01)
F16H 57/022 (2012.01)
Priorität
DE 102021119063 22.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

AUMA Riester GmbH & Co. KG

Aumastr. 1, 79379 Müllheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Benjamin

79423 Heitersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.