LEITUNGSDURCHFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4123205 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123205
- Anmeldenummer
- EP22184755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16L 5/04 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)F16L 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021118595 19.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58515 Lüdenscheid, DE
58769 Nachrodt-Wiblingwerde, DE
58339 Breckerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.