WÄRMEBEHANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4123223 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123223
- Anmeldenummer
- EP21772462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F23G 5/027 (2006.01)F23G 5/20 (2006.01)F23G 5/30 (2006.01)F23G 5/46 (2006.01)F23G 7/10 (2006.01)F23K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020047716 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010364 15.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/187416 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGAWA, Ryuichi
Tokyo 141-0031, JP
TETSUYAMA, Ishhu
Tokyo 141-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.