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Europäisches Patent · EP4123269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123269
- Anmeldenummer
- EP20925893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)G01G 21/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011748 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/186559 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.