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Europäisches Patent · EP4123350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123350
- Anmeldenummer
- EP21772149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/036 (2006.01)G02B 6/028 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020046648 17.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010590 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/187475 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAGUCHI, Yuki
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
HASEGAWA, Takemi
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.