COMPOSANT HORLOGER A FIXER SUR UN ARBRE ET SON PROCÉDÉ D'ASSEMBLAGE

Europäisches Patent · EP4123391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4123391
Anmeldenummer
EP21187238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
21.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G04B 13/02 (2006.01)
G04B 35/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 18.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  5. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERTHOUD, Stéphane

1347 Le Sentier

GATINET, Julien

25160 Malbuisson, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.