SYSTEM UND COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR DYNAMISCHEN ANPASSUNG VON KRAFTFAHRZEUGFUNKTIONEN

Europäisches Patent · EP4123519 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4123519
Anmeldenummer
EP21187378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
22.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06N 20/20 (2019.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft

80809 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Harth, Natascha

80804 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.