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Europäisches Patent · EP4123844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123844
- Anmeldenummer
- EP22171410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 24/54 (2011.01)H01R 24/44 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 12/91 (2011.01)
- Priorität
- JP 2021120395 21.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIYA, Hirotaka
Tokyo, 142-8511, JP
OSAWA, Fumio
Tokyo, 142-8511, JP
SASAKI, Tadahito
Tokyo, 142-8511, JP
KANATANI, Tsubasa
Tokyo, 142-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.