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Europäisches Patent · EP4123889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4123889
- Anmeldenummer
- EP20940039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02K 9/193 (2006.01)H02K 5/18 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F03D 80/60 (2016.01)F28D 15/00 (2006.01)F28F 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010516498 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/114536 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248723 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Dinghui
Beijing 100176, CN
LI, Jinmeng
Beijing 100176, CN
YIN, Ran
Beijing 100176, CN
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