DATENÜBERTRAGUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4123996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4123996
Anmeldenummer
EP21382575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04L 67/1095 (2022.01)
H04L 67/55 (2022.01)
H04L 67/60 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Al Kamel Systems, S.L.

Calle Priora Xixilona, 93, 08530 La Garriga, ES

Erfinderin/Erfinder

Garcia MOLINA, Jose Luis

08480 L'Ametlla del Valles, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.