KOMMUNIKATIONSSYSTEM, KOMMUNIKATIONSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4124120 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124120
- Anmeldenummer
- EP22168264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 40/24 (2009.01)H04W 24/02 (2009.01)H04W 88/08 (2009.01)H04W 92/04 (2009.01)
- Priorität
- JP 2021119621 20.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Koji
Kanagawa, 211-8588, JP
WATANABE, Teruyoshi
Kanagawa, 211-8588, JP
ITO, Yuzo
Kanagawa, 211-8588, JP
OTSUKA, Yasunori
Kanagawa, 211-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.