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Europäisches Patent · EP4124147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4124147
- Anmeldenummer
- EP20926089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 47/24 (2022.01)H04L 47/2441 (2022.01)H04L 47/62 (2022.01)H04W 74/08 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011813 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/186585 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISHIDA, Akira
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
INOUE, Yasuhiko
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
NAGATA, Kengo
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
ASAI, Yusuke
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
TAKATORI, Yasushi
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.