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Europäisches Patent · EP4124264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4124264
Anmeldenummer
EP22185945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
01.02.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47C 23/00 (2006.01)
A47C 27/06 (2006.01)
Priorität
DE 202021104028 U 28.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jaspert, Bodo F.

85630 Grasbrunn, DE

Diemer, Gregor

85456 Wartenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.