MIXER

Europäisches Patent · EP4124271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4124271
Anmeldenummer
EP22181593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
01.02.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47J 36/06 (2006.01)
A47J 43/046 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
KR 20210098808 27.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

YE, Jin-hae

08592 Seoul, KR

HEO, Jeong-ik

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.