AUFBEREITUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4124387 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4124387
Anmeldenummer
EP22180347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
01.02.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B02C 21/02 (2006.01)
B02C 23/02 (2006.01)
B02C 23/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021119918 30.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kleemann GmbH

KLEEMANN GMBH

Manfred-Wörner-Str. 160, 73037 Göppingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Nägele, Florian

89185 Hüttisheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.