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Europäisches Patent · EP4124407 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4124407
Anmeldenummer
EP22187755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2022
Veröffentlicht
01.02.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B23Q 1/01 (2006.01)
B23Q 1/54 (2006.01)
B23Q 3/12 (2006.01)
B23Q 3/157 (2006.01)
B23Q 5/04 (2006.01)
B23Q 39/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100020585 30.07.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Essetre S.r.l.

Unipersonale Via Della Repubblica Serenissima, 7, 36016 Thiene (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

SELLA, Nicola

36016 Thiene (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.